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Art. 18 Reglement über Organisation und Geschäftsgang des Versicherungsgerichtes - Einzelrichterentscheide

III. Geschäftsgang - 1. Allgemeine Bestimmungen
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Art. 18 Reglement über Organisation und Geschäftsgang des Versicherungsgerichtes · Einzelrichterentscheide

1. In einfachen Fällen können die Mitglieder der Abteilung als Einzelrichterinnen und Einzelrichter entscheiden.

2. Als einfache Fälle gelten insbesondere Streitsachen, die aufgrund einer klaren Rechtslage oder einer feststehenden Gerichtspraxis beurteilt werden können.

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