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941.114 CH-SG

Art. 1 Reglement über Organisation und Geschäftsgang des Versicherungsgerichtes - Geltungsbereich

I. Allgemeine Bestimmungen
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Art. 1 Reglement über Organisation und Geschäftsgang des Versicherungsgerichtes · Geltungsbereich

1. Dieser Erlass regelt unter Vorbehalt von bundesrechtlichen Bestimmungen die Organisation und den Geschäftsgang des Versicherungsgerichtes.

2. Ergänzend werden die Bestimmungen des Gerichtsgesetzes vom 2. April 1987 und des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 16. Mai 1965 angewendet.

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