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941.1 GERG CH-SG

Art. 31bis Gerichtsgesetz (GerG) - abis) Herabsetzung des Beschäftigungsgrades

B. Organisation - III. Ergänzende Vorschriften über Organisation und Verwaltung
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Art. 31bis GerG · abis) Herabsetzung des Beschäftigungsgrades

1. Das Kantonsgericht kann den Beschäftigungsgrad seiner hauptamtlichen Mitglieder um höchstens 20 Prozent und denjenigen der Präsidentin oder des Präsidenten des Kreisgerichtes um höchstens 25 Prozent herabsetzen.

2. Das Verwaltungsgericht kann den Beschäftigungsgrad seiner hauptamtlichen Mitglieder um höchstens 20 Prozent und denjenigen der hauptamtlichen Richterinnen oder Richter der Verwaltungsrekurskommission um höchstens 25 Prozent herabsetzen.

2bis. Das Versicherungsgericht kann den Beschäftigungsgrad seiner hauptamtlichen Mitglieder um höchstens 25 Prozent herabsetzen.

3. Kantonsgericht, Verwaltungsgericht und Versicherungsgericht können den herabgesetzten Beschäftigungsgrad im Rahmen des Budgets erhöhen.

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