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911.1 EG-ZGB CH-SG

Art. 184 Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch (EG-ZGB) - b) Bereinigung der dinglichen Rechte (ZGB Schlusstitel 43)

B. BESONDERER TEIL - IV. Sachenrecht
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Art. 184 EG-ZGB · b) Bereinigung der dinglichen Rechte (ZGB Schlusstitel 43)

1. Die Regierung bestimmt das Verfahren für die Bereinigung der dinglichen Rechte.

2. Mit der Bereinigung der dinglichen Rechte kann diejenige der Wasserrechte gemäss Art. 16 des Gesetzes über Benützung von Gewässern vom 1. Januar 1894 verbunden werden. Die Regierung kann die Bestimmungen des angeführten Artikels auf dem Verordnungswege abändern oder ergänzen.

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