Art. 53 Gesetz über die Gebäudeversicherung (GVG) - Feuerschutzfonds

1. Die Gebäudeversicherung führt eine besondere Feuerschutzrechnung und unterhält einen Feuerschutzfonds.

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2. Der Feuerschutzrechnung werden belastet

a)* die Aufwendungen, die der Gebäudeversicherung aus der Erfüllung der ihr nach der Feuerschutzgesetzgebung übertragenen Aufgaben entstehen;

b)* die Aufwendungen für Massnahmen zur Verhütung von Brandschäden und zur Schadenbekämpfung;

c)* die Beiträge an Aufwendungen Dritter zur Verhütung von Brandschäden und zur Schadenbekämpfung.

3. Der Feuerschutzrechnung werden gutgeschrieben

a)* der Ertrag aus der Feuerschutzabgabe nach der Feuerschutzgesetzgebung;

b)* die gesetzlichen Beiträge der privaten Feuerversicherungsgesellschaften und der Rückversicherer;

c)* Erträge, die der Gebäudeversicherung aus der Erfüllung der ihr nach der Feuerschutzgesetzgebung übertragenen Aufgaben zufliessen;

d)* der Ertrag aus der Verzinsung des Fondskapitals;

e)* ausserordentliche Zuweisungen aus der Betriebsrechnung der Gebäudeversicherung.

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