Art. 15 Gesetz über den Bergbau - 4. Inhalt

1. In der Konzession wird mindestens festgelegt

1. welche Rohstoffe der Konzessionär ausbeuten darf;

2. in welchem Gebiet und während welcher Zeitdauer dies geschehen darf;

3. welche Bergbauabgaben er dem Staate zu entrichten hat.

2. Die Höhe der letztern soll namentlich nach der nutzbaren Förderung und der örtlichen und zeitlichen Ausdehnung der Konzession bemessen werden.

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4. Streitigkeiten über den Inhalt der Konzessionsbestimmungen sind vom Richter zu entscheiden.

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