Art. 17g Finanzausgleichsgesetz (FAG) - Stationäre Pflege

1. Sonder- oder Minderlasten einer Gemeinde bei der stationären Pflege sind abhängig von

a)* dem Nettoaufwand der jeweiligen Gemeinde für die stationäre Pflege je Einwohnerin und Einwohner;

b)* dem Nettoaufwand für die stationäre Pflege je Einwohnerin und Einwohner im kantonalen Durchschnitt;

c)* der Einwohnerzahl der jeweiligen Gemeinde;

d)* dem Beitragssatz.

1bis Der Beitragssatz beträgt

a) bei einer überdurchschnittlichen Belastung 60 Prozent;

b)* bei einer unterdurchschnittlichen Belastung minus 20 Prozent.

2. Die Höhe der Sonder- oder Minderlasten einer Gemeinde wird nach der Formel in Anhang 2a Bst. c zu diesem Erlass berechnet.

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