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811.1 STG CH-SG

Art. 257 Steuergesetz (StG) - c) Untersuchung und Strafbefehl 1. Eröffnung der Untersuchung

VIERTER TEIL: STEUERSTRAFRECHT - Erster Abschnitt: Verletzung von Verfahrenspflichten und Steuerhinterziehung - II. Strafverfahren
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Art. 257 StG · c) Untersuchung und Strafbefehl 1. Eröffnung der Untersuchung

1. Die Einleitung des Untersuchungsverfahrens wegen Steuerhinterziehung wird dem Angeschuldigten unter Angabe des Anfangsverdachts schriftlich eröffnet.

2. Dem Angeschuldigten wird Gelegenheit gegeben, sich zu der gegen ihn erhobenen Anschuldigung zu äussern. Er wird auf sein Recht hingewiesen, die Aussage und seine Mitwirkung zu verweigern.

3. Das Untersuchungsverfahren wegen Verletzung von Verfahrenspflichten wird eröffnet, wenn der Angeschuldigte gegen die Bussenverfügung Einsprache erhebt.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

B.2011.179 · sg (Art. 257 Abs. 2 StG)
Tax Evasion Acquittal Due to Insufficient Proof and Procedural Safeguards
Cited in the reasoning in relation to the right to refuse testimony in tax evasion proceedings.