752.2
GSCHVG
CH-SG
Art. 39quater Vollzugsgesetz zur eidgenössischen Gewässerschutzgesetzgebung (GSchVG) - c) Wirkung
III. Sicherung angemessener Restwassermengen
Art. 39quater GSchVG · c) Wirkung
1. Schutz- und Nutzungspläne, Schutzverfügungen, Verfügungen über Leistungspflichten und Leistungsvereinbarungen gelten während der Laufzeit der mit der Bewilligung für die Wasserentnahme zusammenhängenden Wasserrechtskonzession oder Nutzungsbewilligung nach dem Gesetz über die Gewässernutzung vom 5. Dezember 1960, für welche die Schutzmassnahmen vereinbart oder verfügt worden sind.
2. Schutz- und Nutzungspläne gehen kommunalen Nutzungsplänen vor und sind für jedermann verbindlich.