Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
752.2 GSCHVG CH-SG

Art. 39quater Vollzugsgesetz zur eidgenössischen Gewässerschutzgesetzgebung (GSchVG) - c) Wirkung

III. Sicherung angemessener Restwassermengen
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (82 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 39quater GSchVG · c) Wirkung

1. Schutz- und Nutzungspläne, Schutzverfügungen, Verfügungen über Leistungspflichten und Leistungsvereinbarungen gelten während der Laufzeit der mit der Bewilligung für die Wasserentnahme zusammenhängenden Wasserrechtskonzession oder Nutzungsbewilligung nach dem Gesetz über die Gewässernutzung vom 5. Dezember 1960, für welche die Schutzmassnahmen vereinbart oder verfügt worden sind.

2. Schutz- und Nutzungspläne gehen kommunalen Nutzungsplänen vor und sind für jedermann verbindlich.

← Art. 39bis GSchVG Vollzugsgesetz zur eidgenössischen Gewässerschutzgesetzgebung (GSchVG) - Zweck Art. 39quinquies GSchVG →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →