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734.1 WBG CH-SG

Art. 43 Wasserbaugesetz (WBG) - Durchführung

V. Finanzierung - 2. Kostenverlegung
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Art. 43 WBG · Durchführung

1. Die Bau- und Unterhaltskosten werden durch Errichtung eines Perimeters aufgeteilt.

1bis. Auf die Erhebung von Perimeterbeiträgen kann verzichtet werden, wenn

a) die Kostentragung durch Vereinbarung geregelt wird;

b) die Gemeinde die Kosten trägt.

2. Das Kostenverlegungsverfahren wird für die nachträgliche Errichtung oder Änderung eines Unterhaltsperimeters sachgemäss durchgeführt, wenn insbesondere

a) die Belastung einzelner Grundeigentümerinnen oder Grundeigentümer in einem Missverhältnis zum zusätzlichen oder erneuerten Hochwasserschutz steht;

b) Grundstücke, Bauten und Anlagen Dritter einen Mehrwert durch den zusätzlichen oder erneuerten Hochwasserschutz nachträglich erfahren;

c) der zweckmässige Unterhalt es erfordert.

3. Bau- und Unterhaltspflicht der Eigentümerinnen und Eigentümer der betroffenen Grundstücke, Bauten und Anlagen werden als öffentlich-rechtliche Grundlast im Grundbuch angemerkt.

4. Wird ein Grundstück geteilt, wird die Perimeterlast nach den Grundsätzen des Perimeters durch Verfügung der Aufsichtsbehörde auf die von der Teilung betroffenen Grundstücke verlegt.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (2)

II.3.2016.6 · sg (Art. 43 Abs. 2 WBG)
Watercourse Maintenance Cost Allocation Based on Potential Zoning Use and Pre-Protection Hazard
This provision was discussed extensively as the basis for changing or maintaining the maintenance perimeter, although the final decision rejected the appeal for a change under its terms.
II.3.2016.6 · sg (Art. 43 Abs. 2 WBG)
Maintenance Perimeter Assessment Based on Zoning Potential
This provision, along with Art. 27 WBV, was cited in the introduction as relevant to the conditions for revising a maintenance perimeter, and the court's dismissal implies these conditions were not met.