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731.1 PBG CH-SG

Art. 7 Planungs- und Baugesetz (PBG) - Zonenplan und Baureglement

A. Raumplanung - I. Pläne - 3. Kommunale Rahmennutzungspläne - a) Allgemeine Bestimmungen
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Art. 7 PBG · Zonenplan und Baureglement

1. Die politische Gemeinde unterteilt im Zonenplan ihr Gebiet in Zonen unterschiedlicher Nutzungsart, Nutzungsintensität und Immissionstoleranz. Keiner Zonierung bedürfen unproduktive Flächen, wie insbesondere Hochgebirge, Fels und Geröllhalden.

2. Sie erlässt im Baureglement die dazu gehörenden öffentlich-rechtlichen Bauvorschriften, soweit dieser Erlass solche vorsieht.

3. Sie scheidet ausschliesslich Zonen nach diesem Erlass aus. Sie kann

a) die Zonenarten im Rahmen dieses Erlasses weiter differenzieren;

b) für ein Gebiet nur bestimmte Nutzungen zulassen oder solche ausschliessen;

c) das Bauen in konkret bezeichneten Gebieten vom vorangehenden Erlass eines Sondernutzungsplans abhängig machen, wenn ein besonderes öffentliches Interesse dies erfordert. Die politische Gemeinde umschreibt den Zweck des Sondernutzungsplans im Zonenplan. Sie legt den Sondernutzungsplan innert dreier Jahre seit der ersten schriftlichen Aufforderung der Grundeigentümerinnen oder Grundeigentümer öffentlich auf. Sie kann die Frist aus triftigen Gründen um zwei Jahre verlängern. Nach Ablauf der Frist entfällt die Pflicht zum Erlass des Sondernutzungsplans.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (2)

18.7125 · sg (Art. 7 Abs. 3 Bst. c PBG)
Building Permit Appeal on Scenic Area Standards and Special Use Plan Applicability
Mentioned in the summary preamble, but not explicitly cited in the dispositive orders (Decision 1-3).
18.7125 · sg (Art. 7 Abs. 3 Bst. c PBG)
Building Permit Appeal Regarding ISOS Compliance and Special Use Plan
Cited in the preamble; the court clarifies that this provision is not yet directly applicable because the communal framework plan has not been revised (see Erw. 5.3).