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731.1 PBG CH-SG

Art. 41 Planungs- und Baugesetz (PBG) - Öffentliche Auflage, amtliche Bekanntmachung und Einsprache

A. Raumplanung - II. Planerlass - 4. Rechtsbehelfe und Rechtsmittel
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Art. 41 PBG · Öffentliche Auflage, amtliche Bekanntmachung und Einsprache

1. Rahmennutzungsplan, Sondernutzungsplan und Schutzverordnung werden unter Eröffnung einer Einsprachefrist von 30 Tagen öffentlich aufgelegt. Die öffentliche Auflage wird amtlich bekannt gemacht. Die amtliche Bekanntmachung erfolgt auch im kantonalen Amtsblatt.

2. Bei Erlass und Änderung von Sondernutzungsplänen werden zusätzlich die Eigentümerinnen und Eigentümer von Grundstücken im Plangebiet sowie in einem weiteren Umkreis von 30 Metern ausserhalb des Plangebiets schriftlich benachrichtigt.

3. Bei Änderung oder Aufhebung von Nutzungsplänen kann auf das Auflageverfahren verzichtet werden, wenn

a) nur wenige Grundeigentümerinnen oder Grundeigentümer betroffen sind und diese dem Nutzungsplan zustimmen;

b) keine öffentlichen Interessen berührt werden.

4. ...

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (2)

19.5376 · sg (Art. 41 PBG)
Municipal Authority Procedural Errors Lead to Invalidity of Special Use and Road Plans
Mentioned in the header but not explicitly cited in the dispositive orders (Orders 1, 2, 3).
19.5376 · sg (Art. 41 PBG)
Local Authority Procedural Failures Annul Road and Use Plan
Mentioned in the context of informing landowners about SNP O.___, but the final order for annulment of SNP O.___ was based on the violation of Art. 4 RPG.