Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
711.1 CH-SG

Art. 5bis Einführungsverordnung zum eidgenössischen Strassenverkehrsgesetz - Fahrzeugzulassung

II. Führerinnen und Führer sowie Fahrzeuge
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (43 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 5bis Einführungsverordnung zum eidgenössischen Strassenverkehrsgesetz · Fahrzeugzulassung

1. Das Strassenverkehrs- und Schiffahrtsamt kann folgende Geschäfte ganz oder teilweise geeigneten Stellen übertragen

a) Hinterlegung und Austausch der Kontrollschilder;

b) Annullierung des Fahrzeugausweises;

c) Inverkehrsetzung von Motorfahrzeugen und Anhängern;

d) Ausstellung eines Ersatzfahrzeugausweises.

2. Das Sicherheits- und Justizdepartement erlässt Weisungen.

← Art. 5 Einführungsverordnung zum eidgenössischen Strassenverkehrsgesetz Zuständigkeit Art. 6 Einführungsverordnung zum eidgenössischen Strassenverkehrsgesetz →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →