Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
633.11 CH-SG

Art. 42 Vollzugsverordnung zum Meliorationsgesetz - 3. Grundbuch a) einzutragende Rechtsverhältnisse

II. Güterzusammenlegung - 3. Durchführung
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (49 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 42 Vollzugsverordnung zum Meliorationsgesetz · 3. Grundbuch a) einzutragende Rechtsverhältnisse

1. Das Eigentum und die beschränkten dinglichen, die vorgemerkten und die angemerkten Rechte sind durch die Meliorationskommission zur Eintragung in das Grundbuch anzumelden, nachdem die Rechtskraft des Neuverteilungsplans veröffentlicht worden ist.

2. Rechte, über die später entschieden wird, sind zur Eintragung anzumelden, sobald die Verfügung gemäss Art. 38 lit. a dieser Verordnung in Rechtskraft erwachsen ist.

3. Die bundesrechtlichen Verfügungsbeschränkungen und die Pflichten zur Zwecksicherung sind auf Anmeldung der zuständigen Stelle anzumerken.

← Art. 41 Vollzugsverordnung zum Meliorationsgesetz 2. zuständige Stellen a) Grundsatz Art. 43 Vollzugsverordnung zum Meliorationsgesetz →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →