611.14
CH-SG
Kanton St. Gallen 611.14
3 Artikel / Bestimmungen · Schweiz · Kanton St. Gallen
Gesetzestext (3 Artikel)
Ziff. 1 Kantonsratsbeschluss über einen Sonderkredit für die Überdeckung der Stadtautobahn in St.Gallen (Erweiterung Olma Messen St.Gallen)
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1. Für die Überdeckung der Stadtautobahn im Zusammenhang mit dem Neubau der Halle 1 der Olma Messen St.Gallen wird unter Vorbehalt der Realisierung des Vorhabens ein Kredit von höchstens Fr. 12'000'000.- gewährt.
2. Der Kredit wird der Investitionsrechnung belastet und ab dem zweiten Jahr nach Rechtsgültigkeit dieses Erlasses innert zehn Jahren abgeschrieben.
Ziff. 2 Kantonsratsbeschluss über einen Sonderkredit für die Überdeckung der Stadtautobahn in St.Gallen (Erweiterung Olma Messen St.Gallen)
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1. Die Regierung regelt die Modalitäten des Investitionsbeitrags mit der Bauherrschaft durch Vereinbarung.
Ziff. 3 Kantonsratsbeschluss über einen Sonderkredit für die Überdeckung der Stadtautobahn in St.Gallen (Erweiterung Olma Messen St.Gallen)
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1. Dieser Erlass wird unter der Voraussetzung rechtsgültig, dass die politische Gemeinde St.Gallen einen Kredit von Fr. 18'000'000.- für die Überdeckung der Stadtautobahn gewährt.