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554.1 CH-SG

Art. 10 Kinogesetz - Vollzugsbeginn

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Art. 10 Kinogesetz · Vollzugsbeginn

1. Die Regierung bestimmt den Vollzugsbeginn dieses Erlasses.

2. Sie regelt die Rückerstattung bereits erhobener, aber nicht mehr geschuldeter Taxen durch allgemein verbindlichen Beschluss.

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