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Pflegeheimliste

5 Artikel / Bestimmungen · Schweiz · Kanton St. Gallen

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Gesetzestext (5 Artikel)

Art. 1 Beschluss über die Pflegeheimliste - Pflegeheimliste Originalquelle öffnen

1. Für den Kanton St.Gallen gilt die Pflegeheimliste nach dem Anhang zu diesem Erlass.

Art. 2 Beschluss über die Pflegeheimliste - Leistungsauftrag Originalquelle öffnen

1. Die in der Pflegeheimliste aufgeführten Leistungserbringer sind beauftragt, Leistungen der Langzeitpflege nach Art. 6 der Verordnung über die Kostenermittlung und die Leistungserfassung durch Spitäler, Geburtshäuser und Pflegeheime in der Krankenversicherung vom 3. Juli 2002 über alle Pflegestufen nach Art. 7a Abs. 3 der Krankenpflege-Leistungsverordnung vom 29. September 1995 zu erbringen.

2. Die beauftragten Leistungserbringer können zusätzlich Leistungen der Akut- und Übergangspflege nach Art. 7 Abs. 3 der Krankenpflege-Leistungsverordnung vom 29. September 1995 erbringen.

Art. 3 Beschluss über die Pflegeheimliste - Aufhebung bisherigen Rechts Originalquelle öffnen

1. Der Regierungsbeschluss über die Pflegeheimliste vom 23. August 2005 wird aufgehoben.

Art. 4 Beschluss über die Pflegeheimliste - Vollzug Originalquelle öffnen

1. Dieser Erlass wird ab 1. Januar 2012 angewendet.

Art. 5 Beschluss über die Pflegeheimliste - Rechtsmittel Originalquelle öffnen

1. Gegen diesen Erlass kann nach Art. 53 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung vom 18. März 1994 innert dreissig Tagen Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht geführt werden.

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