Art. 4bis Ergänzungsleistungsgesetz (ELG) - Krankheits- und Behinderungskosten a) Grundsatz
Art. 4bis ELG · Krankheits- und Behinderungskosten a) Grundsatz
1. Der Anspruch auf Vergütung der ausgewiesenen Krankheits- und Behinderungskosten nach Art. 14 Abs. 1 Bst. a bis g des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen vom 6. Oktober 2006 beschränkt sich auf die im Rahmen einer wirtschaftlichen und zweckmässigen Leistungserbringung erforderlichen Ausgaben, soweit diese nicht Versicherer oder Dritte decken.
2. Pflichtleistungen, die von Versicherern der obligatorischen Sozialversicherungen angerechnet wurden, gelten als wirtschaftlich und zweckmässig. Kosten, die den Leistungskatalog einer obligatorischen Sozialversicherung übersteigen, werden nicht vergütet.
3. ...
4. Als Höchstbeträge gelten die in Art. 14 Abs. 3 bis 5 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen vom 6. Oktober 2006 festgelegten Ansätze.
5. Die Regierung regelt die Einzelheiten durch Verordnung.