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326.311 CH-SG

Art. 9 Interkantonale Vereinbarung über die hochspezialisierte Medizin - Auswirkungen auf die kantonalen Spitallisten

III. Planung
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Art. 9 Interkantonale Vereinbarung über die hochspezialisierte Medizin · Auswirkungen auf die kantonalen Spitallisten

1. Die Vereinbarungskantone übertragen ihre Zuständigkeit nach Art. 39 Abs. 1 Bst. e KVG zum Erlass der Spitalliste für den Bereich der hochspezialisierten Medizin dem HSM-Beschlussorgan.

2. Ab dem Zeitpunkt der nach Art. 3 Abs. 3 und 4 erfolgten Bestimmung eines Bereichs der hochspezialisierten Medizin und seiner Zuteilung durch das HSM-Beschlussorgan an mit der Einbringung der betreffenden Leistung beauftragte Zentren gelten abweichende Spitallistenzulassungen der Kantone im entsprechenen Umfang als aufgehoben.

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