326.311
CH-SG
Art. 9 Interkantonale Vereinbarung über die hochspezialisierte Medizin - Auswirkungen auf die kantonalen Spitallisten
III. Planung
Art. 9 Interkantonale Vereinbarung über die hochspezialisierte Medizin · Auswirkungen auf die kantonalen Spitallisten
1. Die Vereinbarungskantone übertragen ihre Zuständigkeit nach Art. 39 Abs. 1 Bst. e KVG zum Erlass der Spitalliste für den Bereich der hochspezialisierten Medizin dem HSM-Beschlussorgan.
2. Ab dem Zeitpunkt der nach Art. 3 Abs. 3 und 4 erfolgten Bestimmung eines Bereichs der hochspezialisierten Medizin und seiner Zuteilung durch das HSM-Beschlussorgan an mit der Einbringung der betreffenden Leistung beauftragte Zentren gelten abweichende Spitallistenzulassungen der Kantone im entsprechenen Umfang als aufgehoben.