Art. 26 Kulturerbeverordnung (KEV) - Verfall, Kürzung und Rückforderung von Beiträgen

1. Zugesicherte Kantonsbeiträge verfallen oder können gekürzt werden, wenn

a) der Beitrag zu Unrecht zugesichert wurde;

b) die Pflichten nach Art. 23 dieses Erlasses nicht erfüllt werden;

c) die Voraussetzungen für die Auszahlung des Beitrags nach Art. 25 dieses Erlasses nicht oder ungenügend erfüllt sind.

2. Ausbezahlte Kantonsbeiträge können ganz oder teilweise zurückgefordert werden, wenn

a) der Beitrag zu Unrecht bezogen wurde;

b) Mittel offensichtlich unsachgemäss eingesetzt wurden;

c) Auflagen oder Bedingungen nicht oder nicht vollständig erfüllt werden;

d) innert 20 Jahren nach Eintritt der Rechtskraft der Beitragszusicherung

1. der besondere kulturelle Zeugniswert oder identitätsstiftende Charakter des beweglichen oder immateriellen Kulturguts nachträglich durch die Empfängerin oder den Empfänger wesentlich beeinträchtigt wird oder

2. die das bewegliche Kulturgut betreffende Unterschutzstellungsvereinbarung durch die Eigentümerschaft gekündigt wird.

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