Art. 23 Kulturförderungsverordnung (KFV) - Verfall, Kürzung und Rückforderung von Beiträgen ([Art. 24](https://www.gesetzessammlung.sg.ch/data/275.1/de/art24) Abs. 2 KFG)

1. Zugesicherte Kantonsbeiträge verfallen oder können gekürzt werden, wenn

a) der Beitrag zu Unrecht zugesichert wurde;

b) ein Gewinn erwirtschaftet wurde;

c) die vertraglichen Pflichten nach Art. 18 dieses Erlasses und die Pflichten nach Art. 19 dieses Erlasses nicht erfüllt werden;

d) die Voraussetzungen für die Auszahlung des Beitrags nach Art. 20 und 21 dieses Erlasses nicht oder ungenügend erfüllt sind.

2. Ausbezahlte Kantonsbeiträge können ganz oder teilweise zurückgefordert werden, wenn

a) der Beitrag zu Unrecht bezogen wurde;

b) Mittel offensichtlich unsachgemäss eingesetzt wurden;

c) Auflagen und Bedingungen nicht oder nicht vollständig erfüllt werden.

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