Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
275.11 KFV CH-SG

Art. 16 Kulturförderungsverordnung (KFV) - b) übrige Beiträge

IV. Zuständigkeiten und Verfahren für Kantonsbeiträge
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Art. 16 KFV · b) übrige Beiträge

1. In den übrigen Fällen beschliesst das Amt für Kultur die Zusicherung des Beitrags und die mit ihr verbundenen Auflagen und Bedingungen, wenn

a) die Voraussetzungen für die Ausrichtungen eines Beitrags erfüllt sind und

b) die Ausrichtung eines Beitrags unter Berücksichtigung der verfügbaren Mittel aus dem allgemeinen Staatshaushalt oder dem Lotteriefonds (Rahmenkredite) und der anderen Gesuche möglich ist.

2. Es lehnt Gesuche ab, bei denen

a) die Voraussetzungen für die Ausrichtung eines Beitrags nicht erfüllt sind oder

b) die Ausrichtung eines Beitrags unter Berücksichtigung der verfügbaren Mittel und der anderen Gesuche nicht möglich ist.

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