Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
DE FR IT EN
In Legislator analysieren
213.1 VSG CH-SG

Art. 39bis Volksschulgesetz (VSG) - 2. Finanzierung

III. Schule - b) Kantonales Sonderpädagogik-Konzept
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (159 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 39bis VSG · 2. Finanzierung

1. Der Kanton trägt den Aufwand der anerkannten privaten Sonderschule für die Erfüllung der Leistungsvereinbarung, unter Abzug von Beiträgen der Eltern sowie unter Berücksichtigung von Unterhalt und Sanierung der Infrastruktur.

2. Er richtet leistungsabhängige Pauschalen aus. Die Sonderschule führt einen Schwankungsfonds zum Ausgleich des in Erfüllung der Leistungsvereinbarung erzielten Betriebsergebnisses.

3. Der Schulträger leistet dem Kanton jährlich einen pauschalen Beitrag von Fr. 40'000.- je schulpflichtige Schülerin oder schulpflichtigen Schüler in einer Sonderschule. Das zuständige Departement passt den Beitrag jährlich an die Entwicklung der durchschnittlichen Kosten des Besuchs einer Sonderschule, einschliesslich eines Internats, im Kanton an.

4. Die zuständige politische Gemeinde trägt die Elternbeiträge nach Abs. 1 dieser Bestimmung, soweit diese uneinbringlich sind. Art. 43 Abs. 1 Bst. b des Sozialhilfegesetzes vom 27. September 1998 wird sachgemäss angewendet.

← Art. 39 VSG Volksschulgesetz (VSG) - Geltungsbereich Art. 39ter VSG →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →

Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

B.2017.6 · sg (Art. 39bis Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 VSG)
Appeal Against Reduction of Special School Depreciation Financing
Cited in E. 3, but the final order (1) relies on procedural grounds (VRP) for the decision to set aside and remit, not directly on this substantive law for the final disposition.