Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
111.1 KV CH-SG

Art. 123 Verfassung des Kantons St.Gallen (KV) - d) Ortsgemeinden

XII. Schlussbestimmungen
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (127 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 123 KV · d) Ortsgemeinden

1. Die bei Vollzugsbeginn dieser Verfassung bestehenden Ortsgemeinden sind als Spezialgemeinden anerkannt, wenn sie gemeinnützige, kulturelle oder andere Aufgaben im öffentlichen Interesse erfüllen und über Vermögen verfügen.

2. Die Regierung stellt die Aufhebung der Ortsgemeinden fest, welche die Voraussetzungen nach Abs. 1 dieser Bestimmung nicht erfüllen. Rechte und Pflichten gehen an die politische Gemeinde über.

← Art. 122 KV Verfassung des Kantons St.Gallen (KV) - Kanton St.Gallen Art. 124 KV →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →