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740.11 WBV CH-OW

Art. 10 Wasserbauverordnung (WBV) - Bekanntmachung

Verfahren - Inanspruchnahme öffentlicher Gewässer, Materialentnahmen und Nutzung zu Trink- und Gebrauchszwecken
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Art. 10 WBV · Bekanntmachung

1. Das zuständige Departement veranlasst nach der Vorprüfung die öffentliche Auflage während zehn Tagen in der betreffenden Gemeinde unter gleichzeitiger Bekanntmachung des Gesuchs im Amtsblatt; auf die Einsprachemöglichkeit ist hinzuweisen.

2. Bei unbedeutenden Vorhaben, welche keine wesentlichen öffentlichen Interessen berühren, findet keine öffentliche Auflage statt.

3. Der Gemeinderat stellt die Einsprachen zusammen mit seiner Stellungnahme umgehend dem zuständigen Departement zu.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

OGVE.2014.15.62.htm · ow (Art. 10 Abs. 2 WBV)
Standing to Modify Spring Water Permit Requires New Application
This provision was used to reject the argument that the project was insignificant and did not require a public notice procedure.