546.1
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CH-OW
Art. 26 Gesetz über den vorbeugenden Brandschutz und die Feuerwehr (Feuerwehrgesetz, FeWG) - Ersatzabgabe
Feuerwehr
Art. 26 Feuerwehrgesetz, FeWG · Ersatzabgabe
1. Die jährliche Ersatzabgabe beträgt 1,4 Prozent des ordentlichen Staats- und Gemeindesteuerbetrags, sie wird zusammen mit den Staats- und Gemeindesteuern durch die hierfür zuständigen Behörden veranlagt und in Rechnung gestellt. Für Steuerpflichtige, die gemeinsam veranlagt werden, wird die Ersatzabgabe je auf dem hälftigen Steuerbetrag berechnet.
2. Die jährliche Ersatzabgabe beträgt je Abgabepflichtige oder je Abgabepflichtigen mindestens Fr. 25.- und höchstens Fr. 350.-.
3. Der Ertrag der Ersatzabgabe fällt der Einwohnergemeinde zu und ist ausschliesslich für die Feuerwehr zu verwenden.