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543.1 ZSGLSPP CH-OW

Art. 15 Zivilschutzgesetz (ZSG) - Übergangsbestimmungen a. Verwaltungskosten und Materialien

Übergangs- und Schlussbestimmungen
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Art. 15 ZSG · Übergangsbestimmungen a. Verwaltungskosten und Materialien

1. Die Einwohnergemeinden übernehmen in der Überführungsphase in ihrem Bereich anfallende Verwaltungskosten.

2. Das mobile standardisierte Material, das vom Bund beschafft und vom Kanton subventioniert wurde sowie das Material, das über Ersatzbeiträge von den Gemeinden finanziert wurde, geht auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes ohne Verrechnung in das Eigentum des Kantons über. Eine allfällige Übernahme von Material, das von den Gemeinden über das ordentliche Budget finanziert wurde, ist zum Zeitwert zu entschädigen.

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