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Art. 13 Verordnung über die Bereinigung der dinglichen Rechte und die Einführung des eidgenössischen Grundbuchs (Bereinigungsverordnung) - Mitwirkungspflicht

Bereinigung der dinglichen Rechte - Bereinigungsverfahren
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Art. 13 Bereinigungsverordnung · Mitwirkungspflicht

1. Die Beteiligten sind verpflichtet, auf Einladung hin persönlich oder durch eine Vertreterin oder einen Vertreter bei der Durchführung dieser Bereinigungen mitzuwirken.

2. Im Weigerungsfalle ist eine dahingehende Verfügung zu erlassen. Sie kann mit der Androhung der in Art. 292 des Strafgesetzbuchs vorgesehenen Strafen verbunden werden.

3. Die Abteilung Grundbuchbereinigung und die Bereinigungskommission können die Hilfe des Grundbuchamts und des Nachführungsgeometers in Anspruch nehmen.

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