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Art. 19 Gesetz über die Gewinnung mineralischer Rohstoffe (Bergregalgesetz, BRG) - 2. Verzicht

Allgemeine Bestimmungen
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Art. 19 Bergregalgesetz, BRG · 2. Verzicht

1. Der Inhaber einer Bewilligung oder Verleihung kann unter Einhaltung einer Frist von sechs Monaten auf die Bewilligung oder Verleihung ganz oder teilweise verzichten; bei einem teilweisen Verzicht bedarf die Umgrenzung des restlichen Schürf-, Erschliessungs- oder Ausbeutungsgebietes der Genehmigung des Regierungsrates.

2. Verzichtet der Bewilligungsinhaber auf einen Teil eines Erschliessungsgebietes, ist für dieses Teilgebiet auch die Schürfbewilligung aufgehoben.

3. Wenn der Inhaber einer Ausbeutungsverleihung die fortlaufende Ausbeutung unterbricht und trotz Mahnung und Fristansetzung nicht wieder aufnimmt, gilt die Verleihung als aufgehoben, wie wenn er schriftlich darauf verzichtet hätte; der Inhaber der Verleihung kann in einem solchen Falle keinerlei Entschädigungsansprüche dem Kanton gegenüber geltend machen.

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