§ 13 Vollzugsverordnung zum Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (Kantonale Ergänzungsleistungsverordnung, kELV) - Körperlich, psychisch oder geistig beeinträchtigte Personen in Tagesstrukturen

1. Kosten für Hilfe, Pflege und Betreuung von infolge Alter oder Invalidität beeinträchtigten Personen in Tagesstrukturen, wie Tagesheimen oder Beschäftigungsstätten, werden vergütet, wenn die Einrichtung mit dem Kanton eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen hat.

2. Angerechnet werden Kosten bis höchstens 45 Franken je Tag, an dem sich die behinderte Person in der Tagesstruktur aufgehalten hat.

3. Keine Kosten werden vergütet

1. bei Beschäftigungen der versicherten Person mit einer Entlöhnung in Geld von über 50 Franken je Monat;

2. bei Heimaufenthalt mit EL-Berechnung nach Art. 10 Abs. 2 ELG;

3. * für die Verpflegung.

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