§ 11 Vollzugsverordnung zum Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (Kantonale Ergänzungsleistungsverordnung, kELV) - 3. direkt angestelltes Pflegepersonal

1. Kosten für direkt angestelltes Pflegepersonal werden zu Hause wohnenden versicherten Personen, die eine Hilflosenentschädigung für schwere oder mittelschwere Hilflosigkeit erhalten, nur für den Teil der Pflege und Betreuung vergütet, der nicht durch eine anerkannte Organisation der Krankenpflege und Hilfe zu Hause erbracht werden kann.

2. Eine von der Ausgleichskasse bezeichnete Fachperson legt die Pflege und Betreuung sowie das Anforderungsprofil und den Höchstbetrag der anrechenbaren Entschädigung der anzustellenden Person fest.

3. Wird die Fachperson nicht beigezogen oder werden deren Vorgaben nicht eingehalten, werden die Kosten nicht vergütet.

4. Die Kosten werden nur vergütet, wenn die versicherte Person den Nachweis erbringt, dass ein allfälliger Anspruch auf Assistenzbeiträge der AHV und der IV vorgängig abgeklärt wurde.

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