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Art. 90 Gesetz über die Gewässer (Gewässergesetz, GewG) - Gemeinsame Anlagen

Gewässerschutz - Siedlungsentwässerung
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Art. 90 Gewässergesetz, GewG · Gemeinsame Anlagen

1. Der Regierungsrat kann Gemeinden verpflichten, öffentliche Abwasseranlagen gemeinsam zu erstellen und zu betreiben, wenn sich dadurch die Einwirkungen auf die Gewässer reduzieren oder sich erhebliche wirtschaftliche Vorteile ergeben.

2. Der Gemeinderat kann Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer verpflichten, Abwasseranlagen gemeinsam zu erstellen und zu betreiben, wenn sich dadurch die Einwirkungen auf die Gewässer reduzieren.

3. Können sich die Parteien über die Kostenanteile nicht verständigen, entscheidet die anordnende Instanz. Sie legt die Kostenanteile gestützt auf die Vorteile, die aus der gemeinsamen Anlage erwachsen, im Perimeterverfahren fest.

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