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Art. 53 Gesetz über die Gewässer (Gewässergesetz, GewG) - 9. Kreditbeschluss

Wasserbau - Verfahren bei Projekten an Gewässern
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Art. 53 Gewässergesetz, GewG · 9. Kreditbeschluss

1. Bei kantonalen und kommunalen Wasserbauprojekten sind die notwendigen Kredite für die Ausführung des Projekts in der Regel nicht vor erfolgter Vorprüfung einzuholen.

2. Für den Kreditbeschluss für die Ausführung kantonaler Wasserbauprojekte ist unabhängig der verfassungsmässigen Finanzkompetenz zuständig

1. der Regierungsrat bis Fr. 1'000'000.-;

2. der Landrat über Fr. 1'000'000.-.

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