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Art. 17 Gesetz über die Gewässer (Gewässergesetz, GewG) - Anmerkung im Grundbuch

Allgemeine Bestimmungen
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Art. 17 Gewässergesetz, GewG · Anmerkung im Grundbuch

1. Die zum Zweck des Vollzugs der Gewässergesetzgebung verfügten oder vereinbarten öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen sowie Bedingungen und Auflagen mit länger dauernder Wirkung sind durch die anordnende Instanz im Grundbuch anmerken zu lassen.

2. Die Kosten für die Anmerkung hat diejenige Person zu tragen, welche das Verfahren, in dem die Eigentumsbeschränkung verfügt oder vereinbart wurde, verursacht hat.

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