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Art. 50 Gesetz über den Bau und Unterhalt von Strassen und Velowegen (Strassengesetz, StrG) - Künftige bauliche Massnahmen 1. Bewilligungspflicht

Neuanlage und Ausbau der Strassen - Bau der Strassen
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Art. 50 Strassengesetz, StrG · Künftige bauliche Massnahmen 1. Bewilligungspflicht

1. Bauliche Umgestaltungen im Bereich von Strassen, wie die Erstellung, Änderung oder Verlegung von Kreuzungen mit andern Verkehrswegen, Gewässern, Seilbahnen, Leitungen aller Art und ähnlichen Anlagen sowie von Einmündungen neuer Strassen in das bestehende Strassennetz, sind bewilligungspflichtig; sie dürfen die Strassenanlage und einen allfälligen künftigen Ausbau nicht beeinträchtigen.

2. Die Bewilligung einer baulichen Umgestaltung im Bereich von Kantonsstrassen wird durch die zuständige Direktion, im Bereich der übrigen Strassen durch den Gemeinderat erteilt.

3. Unabhängig von der Einleitung oder vom Ausgang eines Strafverfahrens kann das Strassenbauorgan auf Kosten des Widerhandelnden die nötigen Massnahmen zur Wiederherstellung des rechtsmässigen Zustandes treffen.

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