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Art. 34 Gesetz über den Bau und Unterhalt von Strassen und Velowegen (Strassengesetz, StrG) - Entschädigung

Neuanlage und Ausbau der Strassen - Planung und Ausführungsprojekte
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Art. 34 Strassengesetz, StrG · Entschädigung

1. Die Beschränkung des Grundeigentums durch Baulinien begründet nur dann einen Anspruch auf Entschädigung, wenn sie in ihrer Wirkung einer Enteignung gleichkommt.

2. Für die Entschädigungspflicht und die Bemessung der Entschädigung sind die Verhältnisse beim Inkrafttreten der Eigentumsbeschränkung (Art. 33 Abs. 3) massgebend.

3. Der Betroffene hat seine Ansprüche binnen Jahresfrist seit dem Inkrafttreten der Eigentumsbeschränkung beim Kanton für Kantonsstrassen und bei der Gemeinde für Gemeindestrassen anzumelden; werden die Ansprüche ganz oder teilweise bestritten, so ist das durch das kantonale Enteignungsrecht vorgeschriebene Verfahren einzuleiten.

4. Das Recht, gestützt auf Art. 89 des Planungs- und Baugesetzes die Übernahme des Grundstücks durch die Gemeinde zu verlangen, bleibt vorbehalten.

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