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Art. 18 Gesetz über den Bau und Unterhalt von Strassen und Velowegen (Strassengesetz, StrG) - Ersatzvornahme

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Art. 18 Strassengesetz, StrG · Ersatzvornahme

1. Durch Verfügung des Regierungsrates kann der Kanton die einer Gemeinde nach Massgabe dieses Gesetzes obliegenden Aufgaben auf Kosten der Gemeinde ganz oder teilweise übernehmen

1. wenn die Gemeinde darum nachsucht und nach den tatsächlichen Verhältnissen ausserstande ist, die entsprechenden Aufgaben selbst zu erfüllen;

2. wenn es die Sicherstellung des Werkes erfordert und die Gemeinde sich weigert, binnen einer vom Regierungsrat festzusetzenden angemessenen Frist die ihr übertragenen Aufgaben auszuführen.

2. Die gleichen Befugnisse stehen dem Gemeinderat in Bezug auf die öffentlichen Strassen privater Eigentümer und Privatstrassen zu.

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