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Art. 15a Gesetz über den Bau und Unterhalt von Strassen und Velowegen (Strassengesetz, StrG) - Vereinbarungen über Betrieb und Unterhalt

Allgemeine Bestimmungen
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Art. 15a Strassengesetz, StrG · Vereinbarungen über Betrieb und Unterhalt

1. Der Kanton kann im Rahmen von interkantonalen Verträgen oder von Leistungsvereinbarungen mit Gemeinwesen oder Privaten den Betrieb und den Unterhalt

1. von Nationalstrassen gegen Entgelt übernehmen;

2. aller übrigen Strassen gegen Entgelt übernehmen oder übertragen.

2. Der Regierungsrat schliesst die Verträge und die Leistungsvereinbarungen ab.

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