Art. 97 Gesetz über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht (Planungs- und Baugesetz, PBG) - Reklamen
Art. 97 Planungs- und Baugesetz, PBG · Reklamen
1. Reklamen im Freien oder in Bauten und Anlagen mit Wirkung ins Freie sind grundsätzlich bewilligungspflichtig. Für baubewilligungspflichtige Reklamen ist das Baubewilligungsverfahren massgebend.
2. Der Regierungsrat regelt in einer Verordnung insbesondere
1. Ausnahmen von der Bewilligungspflicht;
2. die Zulässigkeit, das Anbringen, die Ausgestaltung, die Abstände und den Unterhalt von Reklamen;
3. das Bewilligungsverfahren;
4. den Vollzug der eidgenössischen Strassenverkehrsgesetzgebung[29].
3. Die Verordnung berücksichtigt den Schutz des Orts- und Landschaftsbildes, der Kultur- und Naturdenkmäler sowie der Verkehrssicherheit und den Schutz vor übermässigen Lichtemissionen.
4. Die Gemeinden können in ihrer Nutzungsplanung Reklamemöglichkeiten in Gebieten, denen wegen ihrer Lage, Bedeutung, Umgebungssensivität oder Beschaffenheit eine besondere Schutzwürdigkeit zukommt, generell einschränken.