Art. 96 Gesetz über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht (Baugesetz, BauG) - Gestaltungsplanpflicht

1. Verständigen sich die beteiligten Grundeigentümer über die Aufstellung eines Gestaltungsplanes nicht, kann der Gemeinderat auf begründetes Gesuch eines oder mehrerer Beteiligter den Gestaltungsplan aufstellen. Dies gilt auch in den Fällen der Absätze 2 und 3.

2. Soweit die öffentlichen Interessen es erfordern, kann der Gemeinderat vor Erteilung einer Baubewilligung von den Grundeigentümern ohne Rücksicht auf die Grösse des Baugrundstückes einen Gestaltungsplan verlangen.

3. Baubewilligungen für Gebiete mit einer Gesamtfläche von über 5000 m² dürfen in der Regel nur aufgrund eines Gestaltungsplanes erteilt werden, sofern kein Bebauungsplan vorliegt. Dies gilt insbesondere für ortsbildlich und landschaftlich schützenswerte Gebiete.

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