Art. 141 Gesetz über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht (Baugesetz, BauG) - Gemeinschaftsanlagen; Erstellungspflicht

1. Die Schaffung öffentlicher oder privater Gemeinschaftsanlagen und die Beteiligung an solchen können von der Baubewilligungsbehörde gebietsweise im Baubewilligungsverfahren verfügt werden.

1. wenn ein öffentliches Interesse, insbesondere des Verkehrs oder des Schutzes von Wohngebieten, Luft und Gewässern, geschützten Objekten usw. der Schaffung von Abstellplätzen auf den einzelnen Grundstücken entgegensteht;

2. wenn dem Baupflichtigen die Verwirklichung wegen der örtlichen Verhältnisse nicht möglich oder nicht zumutbar ist.

2. Solche Verfügungen schliessen das Verbot ein, auf den betreffenden Grundstücken Abstellplätze zu schaffen, die nicht nur dem Güterumschlag, einem näher zu bestimmenden besonderen Eigenbedarf oder der Parkierung zweiräderiger Fahrzeuge dienen.

← Art. 140 Baugesetz, BauG Gesetz über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht (Baugesetz, BauG) - Überprüfung Art. 142 Baugesetz, BauG →