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521.1 StG CH-NW

Art. 257 Gesetz über die Steuern des Kantons und der Gemeinden (Steuergesetz, StG) - Untersuchung

Steuerstrafrecht - Strafverfahren - Untersuchungsverfahren
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Art. 257 Steuergesetz, StG · Untersuchung

1. Die zuständige Instanz gemäss Art. 171 Abs. 3 Ziff. 4 beziehungsweise Art. 174 Abs. 3 untersucht den Sachverhalt. Insbesondere können die angeschuldigte Person befragt und Zeugen einvernommen werden.

2. Die angeschuldigte Person kann in die Akten Einsicht nehmen, sobald dies ohne Gefährdung des Untersuchungszweckes möglich ist. Im Übrigen gelten die im ordentlichen Veranlagungsverfahren anwendbaren Bestimmungen über die Verfahrensrechte der steuerpflichtigen Person und die Mitwirkungspflichten von Drittpersonen und Amtsstellen sinngemäss. Vorbehalten bleiben Art. 255 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 4.

3. Über die wesentlichen Verhandlungen und die Verfügungen werden Protokolle geführt, welche über Inhalt, Ort und Zeit der Handlungen und die Namen der anwesenden Personen Auskunft geben.

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