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521.1 StG CH-NW

Art. 255 Gesetz über die Steuern des Kantons und der Gemeinden (Steuergesetz, StG) - Einleitung des Verfahrens

Steuerstrafrecht - Strafverfahren - Untersuchungsverfahren
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Art. 255 Steuergesetz, StG · Einleitung des Verfahrens

1. Besteht hinreichend Verdacht, dass eine Person sich der Steuerhinterziehung schuldig gemacht hat, wird eine Strafuntersuchung eröffnet.

2. Die Eröffnung wird der angeschuldigten Person unter Angabe des Grundes schriftlich mitgeteilt. Sie wird auf ihr Recht hingewiesen, die Aussage und ihre Mitwirkung zu verweigern.

3. Die Eröffnung eines Strafverfahrens wegen Verletzung von Verfahrenspflichten kann direkt durch eine Bussenverfügung erfolgen.

4. Beweismittel aus einem Nachsteuerverfahren dürfen in einem Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung nur dann verwendet werden, wenn sie weder unter Androhung einer Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen mit Umkehr der Beweislast gemäss Art. 202 Abs. 2 noch unter Androhung einer Busse wegen Verletzung von Verfahrenspflichten beschafft wurden.

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