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268.11 BeurkVRèglCert CH-NW

§ 23 Vollziehungsverordnung zum Gesetz über die öffentliche Beurkundung (Beurkundungsverordnung, BeurkV) - Feststellung der Geschäftsfähigkeit

Zuständigkeit und Pflichten der Urkundspersonen
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§ 23 Beurkundungsverordnung, BeurkV · Feststellung der Geschäftsfähigkeit

1. Die Urkundsperson hat festzustellen, dass die Beteiligten urteilsfähig sind.

2. Ist zur verbindlichen Abgabe einer Willenserklärung die Handlungsfähigkeit notwendig oder müssen andere Voraussetzungen (wie Testierfähigkeit gemäss Art. 467 ZGB) erfüllt sein, ist auch das Vorhandensein dieser Erfordernisse zu prüfen.

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