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§ 18 Vollziehungsverordnung zum Gesetz über die öffentliche Beurkundung (Beurkundungsverordnung, BeurkV) - Geheimhaltung

Zuständigkeit und Pflichten der Urkundspersonen
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§ 18 Beurkundungsverordnung, BeurkV · Geheimhaltung

1. Die Urkundsperson sowie die von ihr beigezogenen Hilfspersonen haben Wahrnehmungen, die sie in Ausübung ihrer amtlichen Tätigkeit gemacht haben, und die sich auf das zu beurkundende Rechtsgeschäft beziehen, geheim zu halten.

2. Eine Preisgabe solcher Geheimnisse ist nur zulässig, wenn der Berechtigte schriftlich einwilligt oder die Beurkundungskommission auf Gesuch der Urkundsperson ihre Zustimmung erteilt.

3. Das Amtsgeheimnis gilt nicht

1. gegenüber vorgesetzten Behörden in deren Zuständigkeitsbereich;

2. im Rahmen der Zeugnispflicht und der übrigen durch die Gesetzgebung vorgesehenen Ausnahmen.

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