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Art. 54 Gesetz über die Enteignung (Kantonales Enteignungsgesetz, kEntG) - Streitigkeiten, Vollzug

Rückforderung
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Art. 54 Kantonales Enteignungsgesetz, kEntG · Streitigkeiten, Vollzug

1. Bestreitet der Enteigner das Rückforderungsrecht oder kommt keine Einigung über die auszutauschenden Leistungen zustande, hat der Rückforderungsberechtigte binnen drei Monaten bei der Enteignungskommission Klage zu erheben; der Entscheid der Enteignungskommission unterliegt dem Rekurs an das Verwaltungsgericht.

2. Der Rückfordernde hat binnen drei Monaten seit der Vereinbarung oder rechtskräftigen Festsetzung der gegenseitigen Leistungen seine Pflichten zu erfüllen; andernfalls erlischt das Rückforderungsrecht.

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