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§ 6 Vollziehungsverordnung zum Gesetz über das Grundbuch (Kantonale Grundbuchverordnung, kGBV) - Vorprüfung

Bereinigung der dinglichen Rechte - Allgemeine Bestimmungen
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§ 6 Kantonale Grundbuchverordnung, kGBV · Vorprüfung

1. Der Bereinigungsbeamte hat die bisherigen Eintragungen im kantonalen Grundbuch und die eingegangenen Anmeldungen nach folgenden Gesichtspunkten zu prüfen

1. Feststellung überflüssiger und offenkundig bedeutungslos gewordener Eintragungen;

2. Ausschluss nicht eintragungsfähiger und nicht vormerkungsfähiger Rechte;

3. Ausschluss gesetzlicher Eigentumsbeschränkungen, die der Eintragung nicht bedürfen;

4. Verweisung nicht eintragungs- jedoch anmerkungsfähiger Rechtsverhältnisse unter die Anmerkungen;

5. Ermittlung des Gesamtwertes von Grundlasten (Art. 783 ZGB).

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