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211.1 EGLICCLI CH-NW

Art. 133 Gesetz über die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Einführungsgesetz zum Zivilgesetzbuch, EG ZGB) - Rechtskraft

Schlussbestimmungen
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Art. 133 Einführungsgesetz zum Zivilgesetzbuch, EG ZGB · Rechtskraft

1. Dieses Gesetz tritt mit Ausnahme von Abs. 2 unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch den Bundesrat mit der Annahme durch die Landsgemeinde in Kraft.

2. Art. 131 tritt rückwirkend auf den 1. Januar 1988 in Kraft.

3. Dieses Gesetz ist im Amtsblatt zu veröffentlichen und in die Gesetzessammlung aufzunehmen.

4. Alle mit ihm in Widerspruch stehenden Bestimmungen sind aufgehoben, insbesondere das Gesetz vom 30. April 1911 betreffend die Einführung des schweizerischen Zivilgesetzbuches; vorbehalten bleibt Art. 130.

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