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Art. 15 Verordnung zum Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über den Strassenverkehr (RVzEGzSVG) - Ermässigung von Amtes wegen

Verkehrssteuern
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Art. 15 RVzEGzSVG · Ermässigung von Amtes wegen

1. Die Verkehrssteuer wird ermässigt

a) * um 60 Prozent für leichte Motorfahrzeuge mit einem maximalen CO2-Ausstoss von 85 g/km (nach NEFZ) beziehungsweise 100 g/km (nach WLTP);

b) * um 80 Prozent für leichte Motorfahrzeuge mit einem maximalen CO2-Ausstoss von 70 g/km (nach NEFZ) beziehungsweise 90 g/km (nach WLTP);

c) * um 80 Prozent für schwere Motorfahrzeuge des jeweils aktuellsten auf dem Schweizer Markt erhältlichen Emissionscodes der strengsten EURO-Klasse.

2. Leichte Motorfahrzeuge gemäss Absatz 1 mit Dieselmotoren dürfen überdies einen Feinstaubausstoss von 0.01 g/km nicht überschreiten.

3. Die Halterin oder der Halter hat nachzuweisen, welches Ermässigungskriterium ihr Fahrzeug erfüllt. Dasselbe gilt für Fahrzeuge, die mit verschiedenen Getriebearten typengenehmigt sind.

4. Die Regierung reduziert die Grenzwerte für den CO2-Ausstoss alle zwei Jahre, erstmals per 1. Januar 2011.

5. Der Anspruch auf Verkehrssteuerermässigung beginnt und endet sinngemäss nach den Regeln von Artikel 13.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

A 2019 41 · gr (Art. 15 Abs. 1 lit. a RVzEGzSVG)
Sole Proprietor's Personal Liability for Business Tax Debt Upheld
Cited in the reasoning to confirm the basis for the 60% reduction (CO2 emissions).