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Art. 99 Raumplanungsgesetz für den Kanton Graubünden (KRG) - Verzicht auf die Enteignung bzw. Eigentumsbeschränkung, Rückerstattung, Verjährung

Enteignung
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Art. 99 KRG · Verzicht auf die Enteignung bzw. Eigentumsbeschränkung, Rückerstattung, Verjährung

1. Die Gemeinde kann innert 90 Tagen seit rechtskräftiger Festlegung der Entschädigung auf die Enteignung beziehungsweise Eigentumsbeschränkung verzichten. Die Verzichtserklärung wird unwirksam, wenn die Planfestsetzung nicht innerhalb von zwei Jahren aufgehoben wird.

2. Wird eine Eigentumsbeschränkung, für die eine Entschädigung geleistet wurde, später aufgehoben oder entfällt deren enteignungsähnliche Wirkung, hat die Gemeinde gegenüber der jeweiligen Grundeigentümerin oder dem jeweiligen Grundeigentümer einen Anspruch auf eine angemessene Rückerstattung. Streitigkeiten über den Rückerstattungsanspruch entscheidet die zuständige Enteignungskommission. Die Gemeinde lässt den Rückerstattungsanspruch im Zeitpunkt der Bezahlung der Entschädigung im Grundbuch anmerken.

3. Entschädigungsansprüche wegen materieller Enteignung sowie Rückerstattungsansprüche gemäss Absatz 2 verjähren innert fünf Jahren seit In-Kraft-Treten der Eigentumsbeschränkung beziehungsweise deren Aufhebung oder Wegfall.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

R 2012 61 · gr (Art. 99 KRG)
Property Owners Challenge Mandatory Neighborhood Plan Initiation
Cited in the reasoning regarding the municipality's ability to revert on expropriation decisions if compensation obligations arise (point 4.b).